Ist Streaming eine Urheberrechtsverletzung? Nunmehr ist es amtlich. Auch Streaming kann eine Urheberrechtsverletzung darstellen. So hat es der Europäische Gerichtshof (EuGH) nunmehr im Kern mitentschieden EuGH (C 527/15 Stichting Brein). Externe Streamingplayer und Streamingdienste unzulässig? Von dieser Entscheidung sind alle Nutzer von illegalen Streams betroffen. Neben Filmen sind auch Streams aus dem Sport betroffen. Nicht…

Der BGH hat in einem konkreten Einzelfall entschieden unter welchen Voraussetzungen der Anschlussinhaber auch Familienmitglieder benennen muss Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in der Entscheidung I ZR 19/16 – Loud vom 30.03.2017 darüber entschieden, wann ein Anschlussinhaber Familienmitglieder verraten bzw. namentlich benennen muss (Hier geht es zur Pressemitteilung des BGH). Was war geschehen? Wie in unserem…

Am 30. März 2017 wird der Bundesgerichtshof (BGH) entscheiden, ob der Inhaber eines Telefonanschlusses die Angehörigen Familienmitglieder benennen muss oder nicht. Das Verfahren wird bei dem BGH unter dem Aktenzeichen I ZR 19/16 geführt. In den Vorinstanzen entschieden bereits das LG München I (Urteil vom 1. Juli 2015 – Az.: 37 O 5394/14; ZUM-RD 2016,…

Drohende Abmahnung bei unberechtigter Nutzung von Fotos und Bildern Derzeit mahnt Look Die Bildagentur der Fotografen GmbH aus München über die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer verstärkt die unberechtigte Bildnutzung ab. Nicht nur Abmahnungen wege Filesharing, sondern auch Abmahnungen auf Grund unberechtigter Bildnutzungen werden zunehmend gerichtlich und außergerichtlich durchgesetzt. Oftmals wird dabei auch die fehlende oder fehlerhafte…

Das Thema Filesharing bleibt auch in der kommenden Zeit akutell. Obwohl die Abschaffung der Störerhaftung in der Diskussion stand, zeigt sich nunmehr, dass die Gesetzesänderung an der Abmahnpraxis wenig geändert hat. Neben dem Blog auf www.kanzlei-glockenbachviertel.de gibt es auch unter www.abmahnung.org hilfreiche Tipps rund um das Thema Filesharing. Hier finden Sie eine Vielzahl nützlicher Tipps….

Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer (München) erhalten? – Geben Sie die Unterlassungserklärung nicht ungeprüft ab. Leisten Sie keine voreilige Zahlung ! Die auf Abmahnungen wegen Filesharing (Peer-to-Peer / P2P) spezialisierte Kanzlei Waldorf Frommer aus München, mahnt aktuell Anschlussinhaber ab, die den Film Edge of Tomorrow heruntergeladen haben. Geben Sie die Unterlassungserklärung nicht ungeprüft ab und…

BGH zu Gegenstandswert und Störerhaftung Der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof (BGH) hat am 12 Mai 2016 mehrere Urteile zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen gesprochen. Die Urteile haben die Aktenzeichen I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15. Gegenstandswert der…

Das Problem der Störerhaftung und das Politikum WLAN-Gesetz WLAN-Gesetz – Störerhaftung wird abgeschafft Politisch ist das WLAN-Gesetz und die sogenannte Störerhaftung scheinbar entschieden. Union und SPD haben, nach entsprechendem politischen Ringen, nunmehr den Weg für offene Hotspots geebnet. Hintergrund ist die WLAN-Hotspotnutzung. WLAN-Hotspots dienen bereits in anderen Ländern, stärker als in Deutschland, dazu, ein breiter…

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