In dem Institut für Urheber- und Medienrecht in München findet heute ein interdisziplinäres Symposium mit dem Titel „Der Code als Gatekeeper: Vielfaltsicherung in Zeiten von Such- und Entscheidungsalgorithmen, Personalisierung und Fake-News“ statt. Rechtsanwalt Tim Eller nimmt als Fördermitglied des Instituts für Urheber- und Medienrecht an der heutigen Veranstaltung teil. Das Symposium behandelt Themen, die aktueller…

Drohende Abmahnung bei Werbung mit Begriffs Black Friday In den letzten Jahren wurde der Trend des sogenannten Black Friday aus den USA auch in Deutschland immer populärer. Der Black Friday ist in den USA seit Jahren der Startschuss für das Weihnachtsgeschäft und findet traditionell an dem ersten Freitag nach Thanksgiving statt. Black Friday als geschützte…

Bundesgerichtshof (BGH) über Schadensersatz nach abgebrochener Ebay-Auktion (Az.: VIII ZR 182/15)>

BGH entscheidet für Namensträger Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 18.08.2016 ein interessantes Urteil (Az. I ZR 185/14) zu dem Thema Internet-Domains veröffentlicht. Gegenstand der Auseinandersetzung war die Frage, ob Personen mit bürgerlichem Namen ein Vorrecht auf eine namensgleiche Internet-Domain mit der Endung „.de“ haben. Im Ergebnis hat der BGH mit dem Urteil den Namensinhabern den…

LG München zur Informationspflicht von Check24 Das Landgericht München (LG München) hat sich in einem zivilrechtlichen Gerichtsverfahren mit den Informationspflichten des Vergleichsportals Check24 gegenüber Verbrauchern befasst und in seinem Urteil vom 13.07.2016 (Az.: 37 O 15268/15) entschieden, dass diese besser informiert werden müssten. In anderen Punkte ist das LG München dem Kläger hingegen nicht gefolgt….

Kammergericht zur Pflicht deutscher AGB auf Homepage Das Kammergericht (Berlin) hat untersagt, dass der Messenger-Dienst WhatsApp auf seiner deutschen Website lediglich englischsprachige AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) verwendet (Urteil des Kammergerichts vom 08.04.2016; Az. 5 U 156/14). Geklagt hatte die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) gegen das in Kalifornien ansässige Unternehmen. Die Verbraucherzentrale Bundesverband hat die Auffassung vertreten, dass…

BGH zu Gegenstandswert und Störerhaftung Der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshof (BGH) hat am 12 Mai 2016 mehrere Urteile zur Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen gesprochen. Die Urteile haben die Aktenzeichen I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, I ZR 44/15, I ZR 48/15 und I ZR 86/15. Gegenstandswert der…

Das Problem der Störerhaftung und das Politikum WLAN-Gesetz WLAN-Gesetz – Störerhaftung wird abgeschafft Politisch ist das WLAN-Gesetz und die sogenannte Störerhaftung scheinbar entschieden. Union und SPD haben, nach entsprechendem politischen Ringen, nunmehr den Weg für offene Hotspots geebnet. Hintergrund ist die WLAN-Hotspotnutzung. WLAN-Hotspots dienen bereits in anderen Ländern, stärker als in Deutschland, dazu, ein breiter…

Haftung Sharehoster – LG München 2016 Das Landgericht München (LG München) hat mit Urteil vom 18.03.2016 und vom 31.03.2016 in drei Verfahren entschieden, dass ein Sharehoster zu umfassenden Gegenmaßnahmen zu greifen hat, wenn er einen ersten Hinweis auf illegale Downloads erhalten hat. Andernfalls haftet der Sharehoster. Der Begriff Sharehoster (oder Filehoster, Cyberlocker, One-Click-Hoster) wird für…

Das Landgericht Bochum hat mit Urteil vom 31.03.2016 (Az. 14 O 21/16) in einem einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, dass ein fehlender Hinweis auf die EU-Online-Streitbeilegungsplattform eines Ecommercers wettbewerbswidrig ist und abgemahnt werden kann. Das Landgericht Bochum hat dabei auch die Auffassung vertreten, dass ein fehlender Hinweis auch schon vor dem Start der Plattform wettbewerbswidrig war. Hintergrund:…

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